Empfehlungsvorlage - VO/1831/11

Sachverhalt:

Der Haushaltswirtschaft einer Gemeinde ist gemäß § 84 GO eine fünfjährige Ergebnis- und Finanzplanung zu Grunde zu legen. Diese ist auch in den Haushaltsplan einzubeziehen. Durch sie soll eine Vorschau auf die zukünftige Ertrags- und Aufwandsentwicklung gegeben werden, die sich aus der Aufgabenerfüllung der Gemeinde ergibt. Dabei soll die Ergebnis- und Finanzplanung in den drei Jahren, die auf das aufzustellende Haushaltsjahr folgen, jeweils ausgeglichen sein. Sie ist mit der Haushaltssatzung der Entwicklung anzupassen und fortzuführen.

Nach § 6 Abs. 2 GemHVO sollen bei der Aufstellung und Fortschreibung der Ergebnis- und Finanzplanung die vom Innenministerium bekannt gegebenen Orientierungsdaten berücksichtigt werden.

Der Veränderungsnachweisung zum Tagesordnungspunkt „Beratung des Haushaltsplanes 2011“ enthält die Veränderungen, die aus den Fachausschussberatungen und aktuellen Entwicklungen resultieren.

Kosten und Finanzierung:

Keine

Beschlussvorschlag:

Unter Berücksichtigung der Veränderungen, die sich aus den Beratungen der Fachausschüsse und des Haupt- und Finanzausschusses ergeben, wird die mittelfristige Ergebnisplanung zustimmend zur Kenntnis genommen.