Entscheidungsvorlage - VO/1856/11

Sachverhalt:

Seit vielen Jahren wird in der Stadt Wegberg der Abfallkalender für jeden Abfuhrbezirk separat erstellt und verteilt. Die Kosten werden durch den Verkauf von an den Randbereichen des Abfallkalenders abgebildeten Werbeanzeigen ortsansässiger Unternehmen finanziert. Die Verteilung an die Haushalte erfolgt durch Mitarbeiter der Stadt Wegberg außerhalb deren Arbeitszeit oder von deren Angehörigen und wird entsprechend vergütet.

In den übrigen Kommunen im Kreis Heinsberg wird ein einheitlicher Abfallkalender herausgeben, der für das jeweilige gesamte Stadtgebiet Gültigkeit hat.

Die Verwaltung ist der Ansicht, dass die Gestaltung des Abfuhrkalenders in diese Richtung zu überdenken ist und hat einen Entwurf eines Abfallkalenders erarbeitet, der im gesamten Stadtgebiet Wegberg Gültigkeit hat.

Für die Herausgabe eines einheitlichen Abfallkalenders werden folgende Vorteile gesehen:

-              Eine Aufteilung bei der Lagerung der Abfallkalender in die einzelnen Abfallbezirke entfällt. Zur Deckung des Bedarfs an Abfallkalender nach der Verteilung an die Haushalte können die Abfallkalender zentral durch den Bürgerservice herausgegeben werden.

-              Vor der Herausgabe des Abfallkalenders entfällt die Suche des jeweiligen Abfuhrbezirks.

-              Eine Fehlschätzung der Mengenanzahl beim Druck der Abfallkalender innerhalb der einzelnen Abfuhrbezirke entfällt.  

-              Durch den Wegfall der Werbeanzeigen wirkt der Abfallkalender professioneller und seriöser.

-              Dieser Abfallkalender kann in die Mappe, die die Neubürger bei der Anmeldung im Bürgerservice erhalten, eingefügt werden.

-              In den Fällen, in denen eine Entleerung nicht an der Grundstücksgrenze erfolgen kann und das Grundstück und der Entleerungsstandort in zwei unterschiedlichen Abfuhrbezirken liegen, ist der Bürger nicht gezwungen, sich einen zusätzlichen Abfallkalender für den Bezirk des Entleerungsstandortes zu beschaffen.

Aus Sicht der Verwaltung sprechen folgende Gründe für eine Herausgabe des Abfallkalenders in der beigefügten Form als geheftete Broschüre im DIN A4 – Format:

-              Es stehen mehr Seiten für Erklärungen und Hinweise an die Bevölkerung sowie für die Erläuterungen der Abfallentsorgung zur Verfügung.

-              Die Berechtigungskarten zur Anlieferung von sperrigen Abfällen sind fest mit dem Abfallkalender verbunden.

-              Eine Aufteilung der Jahresübersicht auf drei Seiten trägt zur besseren Übersichtlichkeit bei.

Des Weiteren sollen dem Abfallkalender folgende lose Beiblätter beigefügt werden:

Anlage 1:              Informationsblatt zum bevorstehenden Entsorgerwechsel zum 01.01.2012

Anlage 2:              Annmeldekarten zur Sperrgutabfuhr

                                          Eine Einarbeitung der Anmeldekarte zur Sperrgutabfuhr ist nicht möglich, da diese Anmeldekarten vom Entsorger auf dessen Kosten gedruckt werden.

Anlage 3:              Mögliche Beilagen von den übrigen Fachbereichen              

Die inhaltlichen Ausführungen in diesem Abfallkalender können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend festgelegt werden, da hierfür noch Absprachen mit dem beauftragten Entsorgungsunternehmen Drekopf Recycling Erkelenz GmbH notwendig sind.

Im Jahresplaner sind die Abfuhrtermine von diesem Jahr entnommen. Die Planung der Abfuhrtermine für das Jahr 2012 erfolgt erst zu einem späteren Zeitpunkt. 

Die Fassung, die an die Haushalte herausgegeben wird, wird anders als der beiliegende Entwurf auf pappeähnlichem Papier gedruckt.

Druck und Verteilung der Abfallkalender

Durch den beabsichtigten Wegfall der aufgedruckten Werbeanzeigen auf dem Abfallkalender müssen die Kosten für den Druck bei einer externen Druckerei aus Mittel des Gebührenhaushaltes Abfallwirtschaft finanziert werden. Für die Abfallberatung wurden in der Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2011 Mittel in Höhe von 10.000 Euro eingestellt.

Die Verteilung der Abfallkalender an die Haushalte im Stadtgebiet Wegberg kann durch ein Postdienstleistungsunternehmen erfolgen.

Eine unverbindliche Preisermittlung hat ergeben, dass für den Druck von 16.000 Exemplaren des Abfallkalenders in der beiliegenden Form und für die Verteilung an alle Haushalte Kosten in voraussichtlicher Höhe von 7.000 Euro zu veranschlagen sind.

Kosten und Finanzierung:

Die voraussichtlichen Kosten für den Druck und die Verteilung der Abfallkalender in Höhe von 7.000 Euro sind im Produkt Abfallwirtschaft (11.02.00) beim Sachkonto Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen (529100) im Haushaltsjahr 2011 zu veranschlagen.

Alternativen:

Der Ausschuss für Städtebau, Umwelt und Verkehr beschließt, den Abfallkalender weiterhin in unveränderter Form an die Haushalte herauszugeben.

Für die Herausgabe dieses Abfallkalenders an die Haushalte im Stadtgebiet Wegberg fallen voraussichtliche Kosten in Höhe von 5.200 Euro an.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Städtebau, Umwelt und Verkehr beauftragt die Verwaltung, ab dem Jahr 2012 den Abfallkalender als geheftete Broschüre im DIN A4 – Format entsprechend der Anlage herauszugeben.