Entscheidungsvorlage - VO/1880/11

Sachverhalt:

Nach Fertigstellung der Ortsumgehung Arsbeck wurde durch die verkehrliche Entlastung und eine damit verbundene Reduzierung von Immissionen die Wohn- und Wohnumfeldqualität innerhalb der Ortslage deutlich erhöht. Zerschneidungseffekte wurden vermindert und zugleich die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer verbessert. Insbesondere im Hinblick auf die projektierte Wohnbauentwicklung Arsbeck – Nord wird in Folge einer Erhöhung der Attraktivität mit einer besseren Vermarktung gerechnet. Ohne flankierende Maßnahmen im öffentlichen und privaten Raum würde jedoch gleichwohl das derzeitige negative städtebauliche Erscheinungsbild (überdimensionierte Verkehrsflächen, geringe Begrünung und Aufenthaltsqualität usw.) weiterhin bestehen. Neben den positiven Effekten durch die Realisierung der Umgehungsstraße besteht jedoch auch die Gefahr, dass zukünftig durch den geringen Durchgangsverkehr eine Änderung der Frequentierung des innerörtlichen Nahversorgungangebotes und der Dienstleistungen einhergeht. Aufgrund der besonderen Versorgungsfunktion von Arsbeck für das westliche Stadtgebiet wurde das Ortszentrum im Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept als zentraler Versorgungsbereich / Nahversorgungszentrum definiert. Die Erhaltung und Verbesserung der Nahversorgungsfunktion in Arsbeck ist daher auch zukünftig sicherzustellen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung hatte daher in seiner Sitzung am 08.09.2009 über die Erstellung einer Entwicklungsstudie für die Ortsdurchfahrt Arsbeck und einem diesbezüglichen Antrag der CDU-Fraktion beraten. Die Verwaltung wurde beauftragt, die notwendigen Mittel in den Haushaltsentwurf 2010 einzustellen (Vorlage VO/1155/09).

Nach Mittelbereitstellung erfolgte daraufhin im Mai 2010 die diesbezügliche Auftragsvergabe an das Büro BKR aus Aachen. Ferner wurde nach Fertigstellung der Ortsumgehung Arsbeck eine Verkehrserhebung veranlasst.

Zwischenzeitlich wurde ein erster Entwurf der Entwicklungsstudie erstellt und verwaltungsintern sowie mit möglichen Fördergebern abstimmt. Dieser Entwurf ist als Anlage dieser Vorlage beigefügt und wird den im Rat vertretenden Parteien in gedruckter Form zur Verfügung gestellt. Ein Vertreter des Büros BKR wird zusätzlich in der Ausschusssitzung den derzeitigen Planungsstand und eine darauf bezogene Kostenschätzung vorstellen.

Die Verwaltung sieht durchaus die Notwendigkeit, durch geeignete Maßnahmen die Ortslage Arsbeck städtebaulich zu verbessern. Bei einer Umsetzung würden jedoch anteilige Eigenmittel gebunden. Aufgrund der bekannten angespannten Haushaltslage schlägt sie daher vor, zum jetzigen Zeitpunkt von einer Konkretisierung der Planung und Durchführung einer Bürgerbeteiligung abzusehen.

Kosten und Finanzierung:

Dieser Beschluss verursacht keine weiteren Kosten.

Alternativen:

Keine Vorschläge der Verwaltung.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung nimmt den Entwurf der Entwicklungsstudie Ortsdurchfahrt Arsbeck zur Kenntnis. Aufgrund der angespannten Haushaltslage wird die Verwaltung beauftragt, zum jetzigen Zeitpunkt von einer Konkretisierung der Planung und Durchführung der Bürgerbeteiligung abzusehen.