Entscheidungsvorlage ohne Genehmigung - VO/1905/11
Grunddaten
- Betreff:
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Mitteilungen -öffentlicher Teil-
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage ohne Genehmigung
- Federführend:
- Planen, Bauen, Wohnen
- Beteiligt:
- Planen, Bauen, Wohnen; Gebäudewirtschaft; Erste Beigeordnete / Dezernat III; Umwelt, Verkehr, Abwasser; Baubetriebshof
- Finale Freigabe:
- Kamps, Werner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Ausschuss | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Städtebau, Umwelt und Verkehr (StUV)
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Kenntnisnahme
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15.11.2011
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Sachverhalt
Sachverhalt:
1.3.1 EEA / Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes sowie einer CO2-Bilanz
Der Ausschuss für Städtebau, Umwelt und Verkehr hatte die Verwaltung in seiner Sitzung am 29.03.2011 beauftragt, ein Klimaschutzkonzept sowie eine CO2-Bilanz für die Stadt Wegberg erstellen zu lassen und den entsprechenden Förderantrag bis zum 31.03.2011 bei der zuständigen Stelle einzureichen.
Mit Bescheid vom 13.10.2011 hat der Projektträger Jülich für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der Stadt Wegberg für die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes und einer CO2-Bilanz als Projektförderung eine nicht rückzahlbare Zuwendung von 65 % der zuwendungsfähigen Ausgaben, höchstens jedoch 37.623,00 , bewilligt.
Der zweckgebundene Zuwendungsbescheid gilt für den Zeitraum 01.12.2011 30.11.2012.
Die Zuwendung in Höhe von 37.623,00 wird voraussichtlich in 2 Raten zur Verfügung gestellt, 31.980,00 im Haushaltsjahr 2012 und 5.643,00 im Haushaltsjahr 2013.
1.3.2 Einrichtung von Fahrradstraßen für die Gierenstraße, Echter Straße, Krankenhausstraße, Markusstraße, Birkenallee und den Stiftsweg;
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.2010 nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates
Über den Antrag wurde in der Sitzung des Fachausschusses am 29.03.2011, SJ/0607/11, VO/1746/11, beraten. Die Angelegenheit wurde auf Wunsch der SPD-Fraktion einvernehmlich zurückgestellt.
Neben der straßenverkehrsrechtlichen Würdigung wurde in der Vorlage auf ein vom Ingenieurbüro VDH Projektmanagement GmbH aus Erkelenz entwickeltes städtebauliches Konzept verwiesen, das Lösungsansätze für den Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer aufzeigt. Dabei wurde ein sogenanntes Quartier (Bildungsquartier Echter Straße) gebildet, um Zuwendungen aus dem Bereich Städtebauförderung zu erhalten. Da die vorliegende Planung räumlich einen Teilbereich der Fahrradstraßen aus dem SPD-Antrag umfasst, sollten beide Ansätze gemeinsam diskutiert werden. Eine Beratungsvorlage zum Konzept Bildungsquartier Echter Straße war bereits für die Sitzung am 21.06.11. vorgesehen. Die Gespräche mit der Bezirksregierung Köln zu den Fördervoraussetzungen waren zu diesem Zeitpunkt jedoch noch nicht abgeschlossen.
Das Büro VDH hat kurzfristig mitgeteilt, dass eine Teilnahme am Sitzungstag nicht möglich sei und bittet, dies zu entschuldigen.
Die Angelegenheit wird für die nächste Sitzung seitens der Verwaltung erneut vorbereitet.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Städtebau, Umwelt und Verkehr nimmt Kenntnis.