Mitteilungsvorlage - VO/1936/11

Sachverhalt:

1. Erweiterte Schwimmzeiten für die Freien Schwimmer Wegberg

Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport hatte in seiner Sitzung am 22.09.2011 beschlossen, den Freien Schwimmern Wegberg antragsgemäß donnerstags in der Zeit von 21.00 – 22.00 Uhr zusätzliche Trainingszeiten für Leistungsschwimmer zuzuteilen.

Wie einem Artikel in der Rheinischen Post vom 22.10.2011 zu entnehmen ist, bieten die Freien Schwimmer Wegberg nunmehr jeweils donnerstags von 21.00 Uhr bis 22.00 Uhr einen Schwimmanfängerkursus für Frauen und Männer, die trotz fortgeschrittenen Alters noch das Schwimmen erlernen möchten, an. Der Kursus umfasst ca. 10 Stunden und kostet 80,00 €.

Dies war nicht Bestandteil des Antrages und der Verwaltung vor Erstellung der Beschlussvorlage nicht bekannt. Hier wird die Entwicklung beobachtet.

2. Anmeldezahlen Grundschulen – Schuljahr 2012/13

Die Anmeldungen der „neuen“ Grundschüler für das kommende Schuljahr erfolgten in der Zeit vom 17.10. – 10.11.2011. Mit Stand vom 10.11.2011 liegen folgende Zahlen vor:

- Grundschule Arsbeck                            39 Kinder

- Grundschule Beeck                            36 Kinder

- Grundschule Merbeck                            13 Kinder

- Grundschule Rath-Anhoven              19 Kinder

- Grundschule Wegberg                            89 Kinder

- Grundschule Wildenrath                            19 Kinder

3. Grundschule Klinkum – Schuljahr 2012/13

Es wird Bezug genommen auf den TOP 2.1 der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales und Sport vom 22.09.2011.

Zum Schuljahr 2012/13 sollte nach Wunsch der Mehrheit der Eltern in der Grundschule Klinkum noch einmal ein erstes Schuljahr aufgenommen werden, soweit die Mindestschülerzahl von 18 Schülerinnen und Schülern erreicht wird. Diese Schülerzahl ist eine gesetzliche Voraussetzung, die der Schulrat, der an den Gesprächen mit den Eltern beteiligt war, auch eingefordert hatte.

Der Rat der Stadt Wegberg hatte der gewünschten Verfahrensweise auch unter dieser Bedingung zugestimmt.

Nach Auskunft des kommissarischen Leiters der Grundschule Klinkum, Herrn Neumann, hatten jedoch nach dem Info-Abend am 29.09.2011 und dem Tag der offenen Tür in der Grundschule Klinkum am 08.10.2011 nur Eltern von 11 Kindern Interesse gezeigt und um einen Anmeldetermin gebeten.

Diesen Eltern wurde daher von der Schulleitung mitgeteilt, dass in Klinkum zum Schuljahr 2012/13 unter diesen Voraussetzungen kein erstes Schuljahr mehr gebildet werden kann. Gleichzeitig wurde eine Anmeldung gemäß der Schul-Zweitwahl empfohlen.

4. Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen

Elternbeiträge zu den Kosten der Kindertagesstätte werden vom Kreisjugendamt als zuständigem örtlichen Träger der Jugendhilfe ausgestaltet und erhoben.

In der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses des Kreises Heinsberg am 07.11.2011 wurde dem Kreistag empfohlen, die „Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und der Tagespflege im Jugendamtsbezirk Heinsberg vom 22.06.2006“ dahingehend zu konkretisieren, dass bei Geschwisterkindern neben dem gesetzlich geregelten letzten beitragsfreien Kindergartenjahr zusätzlich nach örtlicher Satzung eine Beitragsbefreiung auch für das Geschwisterkind ausgesprochen wird.

Dieser Vorschlag soll am 17.11.2011 im Kreisausschuss und am 24.11.2011 im Kreistag beraten werden.

Die Verwaltung wird weiter berichten.

5. Haushalt 2011

Der Rat hat in seiner Sitzung am 13.09.2011 die mittelfristige Ergebnisplanung zur Kenntnis genommen. In der Ergebnisplanung war im Bereich der Sportanlagen ein vom Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) festgestelltes Einsparpotential von 12.000 € berücksichtigt worden. Die Verwaltung prüft derzeit, wie die Anregungen des GPA umgesetzt werden können und wird über die Möglichkeiten berichten. Soweit das Potential in diesem Bereich nicht umgesetzt werden kann, soll ein Ausgleich hierfür über das Dezernats- oder Gesamtbudget herbeigeführt werden.

6. Laufbahn im Hans-Gisbertz-Stadion

Die notwendigen, vorbereitenden politischen Entscheidungen sind getroffen und die zu erbringenden Leistungen wurden vom begleitenden Ingenieurbüro kalkuliert. Die Arbeiten werden in Abstimmung mit dem begleitenden Ingenieurbüro ausgeschrieben, sobald der Haushalt 2011 genehmigt ist.

Kosten und Finanzierung:

Durch den Beschluss entstehen keine unmittelbaren Kosten.

Alternativen:

Werden von der Verwaltung nicht vorgeschlagen.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport nimmt die vorstehenden Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis.