Entscheidungsvorlage - VO/1977/12

Sachverhalt:

Die CDU-Fraktion hat mit Datum vom 15.11.2010 den Antrag gestellt, die Verwaltung möge die Spielplatzflächen im Stadtgebiet sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht überplanen.

Am 07.06.2011 hat die Verwaltung im Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport einen Zwischenbericht über den Bearbeitungsstand des Antrages gegeben. Nachrichtlich sei erwähnt, dass der von der CDU-Fraktion in der Aufstellung vermisste Spielplatz „Immanuel-Kant-Straße“ unter Katasternummer 4 „Mittelstraße“ geführt wird.

Nunmehr ist die Bestandserhebung abgeschlossen und ausgewertet. Das Ergebnis der Bewertung einzelner Spielplätze und der im Einzugsbereich vorhandene Benutzerkreis ist als Anlage dieser Vorlage beigefügt. Insgesamt lässt sich festhalten, dass der Pflegezustand auf den 54 Wegberger Spielplätzen überwiegend als zufriedenstellend bis gut einzustufen ist. Insgesamt werden 14 Spielplätze der Kategorie Überarbeitungsbedarf und dringender Überarbeitungs­bedarf zugeordnet. Die aufgebauten Geräte sind teilweise in einem überarbeitungs­würdigen Zustand oder müssen gänzlich ersetzt werden. In einer Sofortmaßnahme sollen diese Spielplätze in den wesentlichen Mängeln überarbeitet werden.

In Abstimmung der zuständigen Fachbereiche Bildung und Soziales und Baubetriebshof, sollen die Pflegeintervalle zukünftig an der Ausstattung des jeweiligen Spielplatzes ausgerichtet und festgelegt werden. Hierzu wird für jeden städtischen Spielplatz ein Pflege- und Wartungsprotokoll erstellt werden. Der städtische Baubetriebshof wird die erforderlichen Arbeiten dann im Rahmen seiner personellen Kapazitäten abarbeiten. Sollten hier zukünftig längere Pflegeausfälle zu verzeichnen sein, sollen entsprechende Arbeiten auch an private Firmen vergeben werden. Bestehende oder drohende Unfallgefahren sollen wie bisher auch unmittelbar und unabhängig von Pflegeintervallen vom Baubetriebshof beseitigt werden.

Im Rahmen der internen Abstimmungen sind auch die erforderlichen Haushaltsmittel angepasst worden, die in die Haushaltsberatungen 2012 eingebracht werden.

Mit dieser angepassten und mit entsprechenden Haushaltsmitteln ausgestatteten Vorgehensweise sollen die Spielplätze nach Ortslagen getrennt untersucht und optimiert werden. Hierbei sollen die Dorfausschüsse jeweils beteiligt werden. Ziel ist es, in jeder Ortslage für 2 Altersgruppen (1-6 Jahre;7-14 Jahre) entsprechende, erreichbare und gut ausgestattete Spielstätten zur Verfügung zu stellen. Ob darüber hinaus auch für ältere Jugendliche Treffpunkte eingerichtet oder überarbeitet werden können, wird ebenfalls Teil dieser ortsbezogenen Betrachtungen sein.

Kosten und Finanzierung:

Durch den Beschluss entstehen zunächst keine unmittelbaren Auswirkungen. Die Arbeiten werden im Rahmen der im Haushalt 2012 bereitgestellten Mittel ausgeführt.

Alternativen:

Werden von der Verwaltung nicht vorgeschlagen.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport beauftragt die Verwaltung eine ortsbezogene Überprüfung und Optimierung der Spielplätze vorzunehmen. Hierbei soll in jeder Ortslage -ausgerichtet am Bedarf- ausreichend Spielraum für die Kinder und Jugendlichen berücksichtigt werden. Die Dorfausschüsse und ggf. vor Ort tätige Initiativen sind zu beteiligen.