Empfehlungsvorlage - VO/0287/06

Diese Vorlage ersetzt die Vorlage vom 18.10.2006.

Sachverhalt:

Zum 1. Januar 2007 wurde die Leistung „Sammlung und Transport von Grünabfällen“ ausgeschrieben. Die Submission fand am 20.10.2006 statt. Aufgrund des wirtschaftlichen Angebotes muss die Gebührenbedarfsberechnung neu gefasst werden. Durch das im Vorfeld nicht erwartete niedrige Angebot (s. TOP 3.4) werden die Unternehmerleistungen stark gesenkt. Durch die Minderausgabe braucht die Grundgebühr nicht erhöht zu werden, sondern kann geringfügig gesenkt werden.

Für das Haushaltsjahr 2007 entstehen voraussichtlich Einnahmen und Ausgaben laut folgender Aufstellung:

(siehe Anlage)

Kosten und Finanzierung:

Es entstehen keine Kosten.

Alternativen:

- keine Vorschläge der Verwaltung -

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Städtebau, Umwelt und Verkehr schlägt dem Haupt- und Finanzausschuss vor, die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung zu beschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderliche Änderung der Gebührensatzung vorzubereiten.