Entscheidungsvorlage - VO/2079/12

Sachverhalt:

Nach aktuellem Planungsstand beabsichtigt die Verwaltung, den Haushalt 2012 in der Sonderratssitzung am 24.05.2012 beschließen zu lassen.

Der Stellenplan ist Anlage zur Haushaltssatzung.

In der Sitzung des Personalausschusses am 29.11.2011 wurde der Stellenplan 2012 bereits ausführlich und umfangreich behandelt und vorberaten.

Auf der Grundlage der nichtöffentlichen Vorlage 1909/11 wurde der Beschluss gefasst, dem Rat vorzuschlagen, den Stellenplan 2012 in der vorliegenden Form zu beschließen.

Um eine Abkopplung vom Haushalt zu vermeiden wurde weiterhin festgelegt, dass eine abschließende Beschlussfassung erst in der Ratssitzung erfolgen soll, in der auch über den eigentlichen Haushalt für das Jahr 2012 entschieden wird.

Es wird daher auf den vorliegenden Haushaltsentwurf 2012 verwiesen; dort ist das „Zahlenwerk“ des Stellenplanes (Übersicht Anzahl der Stellen und Stellenwertigkeiten sowie die Produktzuordnungen), also von der gesetzlichen Definition her der eigentliche Stellenplan, als Anlage beigefügt.

Aufgrund der Tatsache, dass personenbezogene Erörterungen im Personalausschuss am 29.11.2011 nichtöffentlich vorberaten wurden und die als Anlage zum Haushalt beigefügten Stellenplan-Daten keinen direkten Personenbezug haben und lediglich zahlenmäßige Ausführungen sind, kann die Beschlussfassung über den Stellenplan durch diese Vorlage im öffentlichen Teil der Sitzung erfolgen.

Kosten und Finanzierung:

Die erforderlichen finanziellen Mittel wurden im Rahmen der Personalkostenhochrechnung  berücksichtigt und sind bei den jeweiligen Produkten und Sachkonten veranschlagt.

Alternativen:

Es werden keine Alternativen vorgeschlagen.

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt auf Empfehlung des Personalausschusses (Sitzung vom 29.11.2011) den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 in der dem Haushalt 2012 beigefügten Fassung.