Mitteilungsvorlage - VO/2360/13

Sachverhalt:

Eine wichtige Aufgabe der Bauaufsicht ist die regelmäßige Durchführung von Wiederkehrenden Prüfungen von Sonderbauten. Hierzu gehören gemäß § 10 Prüfverordnung NRW auch Schulen. Der Zeitraum zwischen den einzelnen Prüfterminen beträgt höchstens 6 Jahre.

Die wiederkehrenden Prüfungen dienen dazu, dass die Bauaufsichtsbehörde prüft, ob das Gebäude insgesamt noch nach den Vorgaben der Baugenehmigung genutzt wird. Dazu gehört insbesondere die ordnungsgemäße Instandhaltung technischer Anlagen. Üblicherweise wird auch kontrolliert, ob die regelmäßigen Prüfungen technischer Anlagen durch Sachverständige oder Sachkundige nach der Prüfverordnung durchgeführt worden sind.

Der Ausschuss für Städtebau, Umwelt und Verkehr hatte darum gebeten, über die wesentlichen Daten zu den durchgeführten Wiederkehrenden Prüfungen an Schulen regelmäßig informiert zu werden.

In der nachfolgenden Auflistung sind alle Schulen im Stadtgebiet mit den entsprechenden Daten und Ergebnissen der durchgeführten wiederkehrenden Prüfung aufgeführt.

1.                  Maximilian-Kolbe-Gymnasium

Der letzte Prüftermin hat am 01.12.2008 stattgefunden. Die festgestellten Mängel werden im Rahmen der Sanierung abgearbeitet. Das Brandschutzzielkonzept für das gesamte Schulgebäude wurde am 05.01.2010 genehmigt. Die Umsetzung erfolgt in zwei Bauabschnitten. Der erste Bauabschnitt wurde zwischenzeitlich umgesetzt. Der zweite Bauabschnitt ist in Vorbereitung. Der nächste Prüftermin ist für Dezember 2014 geplant.

2.                  Dreifachsporthalle

Der letzte Prüftermin hat am 18.12.2006 stattgefunden. Die festgestellten Mängel werden im Rahmen der Sanierung abgearbeitet. Das Brandschutzkonzept wurde am 13.12.2012 genehmigt. Die Sanierung erfolgt entsprechend des genehmigten Brandschutzkonzeptes. Die nächste wiederkehrende Prüfung wird nach Besichtigung zur abschließenden Fertigstellung terminiert. 

3.                  GrenzlandRingBad

Der letzte Prüftermin hat am 19.10.2011 stattgefunden. Die festgestellten Mängel wurden im Rahmen der Sanierung abgearbeitet. Für den Umbau des Kellers wurde am 21.08.2012 die Baugenehmigung erteilt. Die nächste wiederkehrende Prüfung wird nach Besichtigung zur abschließenden Fertigstellung terminiert. 

4.                  Edith-Stein-Realschule

Der letzte Prüftermin hat am 03.07.2007 stattgefunden. Die festgestellten Mängel wurden mit der 2. Fortschreibung des Brandschutzkonzeptes aufgegriffen. Das Brandschutzkonzept wurde am 27.08.2012 genehmigt und wird zur Zeit umgesetzt. Die nächste wiederkehrende Prüfung wird nach Besichtigung zur abschließenden Fertigstellung terminiert. 

5.                  Zweifachsporthalle

Der erste Prüftermin hat im Rahmen der Besichtigung zur abschließenden Fertigstellung am 23.10.2012 stattgefunden. Die festgestellten Mängel wurden beseitigt. Der nächste Prüftermin ist für 2018 terminiert.

6.                  Erich Kästner Grundschule

Der letzte Prüftermin hat im Rahmen der Besichtigung zur abschließenden Fertigstellung des Umbaus am 22.11.2012 stattgefunden. Die festgestellten Mängel wurden beseitigt. Der nächste Prüftermin ist für 2018 terminiert.

7.                  Schule am Grenzlandring Wegberg

Der letzte Prüftermin hat am 13.02.2008 stattgefunden. Die festgestellten Mängel wurden mit der 2. Fortschreibung des Brandschutzkonzeptes aufgegriffen. Das Brandschutzkonzept wurde am 20.07.2011 genehmigt. Die Besichtigung nach Fertigstellung erfolgte am 20.07.2012. Die festgestellten Mängel müssen noch beseitigt werden. Der nächste Prüftermin ist für 2018 geplant.

8.                  Gemeinschaftsgrundschule Am Beeckbach

Der letzte Prüftermin hat am 13.10.2008 stattgefunden. Die festgestellten Mängel wurden in einer am 19.11.2010 genehmigten Schwachstellenanalyse aufgegriffen. Die Besichtigung nach Fertigstellung erfolgte am 26.11.2012. Die Maßnahmen wurden umgesetzt und der nächste Prüftermin ist für 2018 terminiert.

9.                  Kastanienschule Rath-Anhoven

Der letzte Prüftermin hat am 21.01.2010 stattgefunden. Die festgestellten Mängel wurden abgearbeitet. Der nächste Prüftermin ist für 2016 terminiert.

10.             Gemeinschaftsgrundschule Klinkum

Der letzte Prüftermin hat am 21.01.2010 stattgefunden. Die festgestellten Mängel wurden abgearbeitet.

11.             Gemeinschaftsgrundschule Merbeck

Der letzte Prüftermin hat am 10.09.2012 stattgefunden. Die festgestellten Mängel wurden im Rahmen des Umbaues abgearbeitet. Der nächste Prüftermin ist für 2018 terminiert.

12.             Gemeinschaftsgrundschule Wildenrath

Der letzte Prüftermin hat am 09.02.2008 stattgefunden. Die festgestellten Mängel wurden im Rahmen der Um- und Erweiterungsarbeiten abgearbeitet. Die Besichtigung nach Fertigstellung ist im Dezember 2012 erfolgt, festgestellte Mängel müssen noch beseitigt werden.  Der nächste Prüftermin ist für 2018 terminiert.

13.             Kath. Grundschule Arsbeck

Der letzte Prüftermin hat am 12.05.2010 stattgefunden. Die festgestellten Mängel wurden abgearbeitet. Der nächste Prüftermin ist für 2016 terminiert.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Städtebau, Umwelt und Verkehr nimmt Kenntnis.