ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wegberg

Ausschuss:: Rat der Stadt Wegberg

Datum:: Di., 21.02.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: planmäßige Sitzung

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Rathausplatz 25, 41844 Wegberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.01.2017, öffentlicher Teil	SI/1118/17	ungeändert beschlossen
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters gemäß § 3 der Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Anbindung an das Fahrradverleihsystem NiederrheinRad_Aktueller Sachstand	VO/3958/17	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge nach § 20 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.17_Hinweisschilder	VO/3946/17	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.17_Bahnsteige	VO/3947/17	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.17_Beleuchtung der Nordstraße	VO/3950/17	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Antrag der Fraktionen CDU, AfW und FDP vom 02.02.17_Verwaltungslotse	VO/3949/17	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Antrag der Fraktionen CDU, AfW und FDP vom 08.02.2017_Konzept sozialer Wohnungsbau	VO/3948/17	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Antrag der Fraktionen CDU, AfW und FDP vom 09.02.2017_Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes	VO/3951/17	geändert beschlossen
Ö 4.7	Antrag der AfW-Fraktion vom 10.02.2017_Mündungsbereich Beecker Straße - Kreuzherrenstraße	VO/3952/17	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anfragen nach § 21 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2017 gem. § 21 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse _Belegung Turnhallen	VO/3955/17	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2017 gem. § 21 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse _Belegung Turnhallen	VO/3955/17-1	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW
Ö 6.1	Bürgerantrag gem. § 24 Abs. 1 GO NRW	VO/3953/17	verwiesen
Ö 7	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ö 7.1	Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Wegberg	VO/3931/17	geändert beschlossen
Ö 7.2	Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg	VO/3932/17	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Erlass der zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Wegberg und Erlass der zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe im Stadtgebiet Wegberg	VO/3892/17	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	Erlass der zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Wegberg und Erlass der zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe im Stadtgebiet Wegberg (Ergänzungsvorlage)	VO/3892/17-1	geändert beschlossen
Ö 7.4	Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017	VO/3915/17	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Berufung von ständigen Mitgliedern im BIS gemäß § 85 Absatz 2 Schulgesetz NRW	VO/3956/17	ungeändert beschlossen
Ö 8	Haushaltsplan 2017 hier: Änderung des Gesamtergebnishaushaltes für die Jahre 2017 - 2024	VO/3944/17	ungeändert beschlossen
Ö 9	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an weiteren verkaufsoffenen Sonntagen	VO/3928/17	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.01.2017, nichtöffentlicher Teil	SI/1118/17
N 11	Bericht des Bürgermeisters gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 11.1	Naturschutzstation Haus Wildenrath e.V.
N 12	Anträge und Anfragen nach der Geschäftsordnung
N 12.1	Anfrage der CDU-Fraktion gem. § 21 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse zum Krankenhaus
N 13	Sanierung Maximilian-Kolbe-Gymnasium 2. Bauabschnitt: Auftragsvergabe Bodenbelagsarbeiten; Ergänzungsvorlage
N 14	Verkauf einer Teilfläche aus dem städtischen Grundstück in Holtum, Marktstraße 3 (ehemalige Obdachlosenunterkunft) hier: Kaufpreisfestlegung vom 14.05.2013
N 15	Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2016
N 16	Rückbauarbeiten zur Sanierung OGS-Räume im Untergeschoss der Katholischen Grundschule Arsbeck nach Wasserschaden, hier: Beauftragung eines Nachtragsangebotes
N 17	Grundstücksankauf bzw. Eintragung einer Dienstbarkeit für eine Verteilerstation der Deutschen Glasfaser in Wildenrath

Rat der Stadt Wegberg - 21.02.2017

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