ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wegberg

Ausschuss:: Rat der Stadt Wegberg

Datum:: Di., 19.12.2017

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: planmäßige Sitzung

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Rathausplatz 25, 41844 Wegberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.10.2017, öffentlicher Teil	SI/1145/17	ungeändert beschlossen
Ö 2	Veränderungen bei der Besetzung von Ausschüssen	VO/4291/17	ungeändert beschlossen
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen - öffentlicher Teil	VO/4295/17	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Verwendung der Geldbeträge aus der Ablösung der Stellplatzpflicht; Anfrage der Fraktion Freie Wähler Wegberg vom 20.09.2017	VO/4300/17	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ö 6.1	BE des Ausschusses für Tourismus, Kultur, Sport und Verkehr
Ö 6.1.1	Festlegung der Gestaltung der Ortstafeln mit der Zusatzbezeichnung ‚Mühlenstadt‘	VO/4235/17	geändert beschlossen
Ö 6.1.2	Gestaltung der Ortstafeln mit der Zusatzbezeichnung ‚Mühlenstadt‘ Ergänzungsvorlage	VO/4235/17-1	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	BE des Ausschusses für Wohnen, Bauen, Umwelt und Vergabe
Ö 6.2.1	Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2017 auf Änderung der Bebauungspläne für das Neubaugebiet "Auf dem Kamp" in Arsbeck	VO/4260/17	ungeändert beschlossen
Ö 6.2.2	Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Oestricher Weg in Rath-Anhoven	VO/4276/17	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	BE des Ausschusses für Grundstücke und Beteiligungen
Ö 6.3.1	Beteiligungsbericht 2016	VO/4240/17	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	BE des Ausschusses für Personal und Personalentwicklung
Ö 6.4.1	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018	VO/4270/17-1	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	BE des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 6.5.1	Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2017 Verkleinerung des Rates der Stadt Wegberg	VO/4265/17	ungeändert beschlossen
Ö 6.5.2	Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2017 - Geschäftsprozessoptimierung	VO/4234/17	ungeändert beschlossen
Ö 6.5.3	Forstwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 und Vorstellung der neuerstellten Forsteinrichtung für die stadteigenen Waldflächen	VO/4257/17	ungeändert beschlossen
Ö 6.5.4	Elfte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wegberg	VO/4261/17	ungeändert beschlossen
Ö 6.5.5	Satzung der Stadt Wegberg über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren vom 21. Dezember 2016 Zweite Änderungssatzung	VO/4268/17	ungeändert beschlossen
Ö 6.5.6	Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) und von Fäkalschlämmen aus mobilen Toiletten	VO/4232/17	ungeändert beschlossen
Ö 6.5.7	Satzung der Stadt Wegberg zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG vom 21. Dezember 2016 Erste Änderungssatzung	VO/4277/17	ungeändert beschlossen
Ö 6.5.8	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018	VO/4259/17-1	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 7	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.10.2017, nichtöffentlicher Teil	SI/1145/17
N 8	Bericht des Bürgermeisters
N 9	Ankauf einer Wohnbaufläche in Arsbeck
N 10	Ankauf einer gewerblichen Entwicklungsfläche
N 11	Verkauf des städt. Grundstückes in Dalheim, Marienweiler, 430 m² (hinter dem städt. Objekt Philosophenweg 88)
N 12	Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Geräteträgers als Großflächenmäher für den Baubetriebshof
N 12.1	Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Geräteträgers als Großflächenmäher für den Baubetriebshof
N 13	Auftragsvergabe für die Beschaffung eines LKW mit Ladekran für den Baubetriebshof
N 13.1	Auftragsvergabe für die Beschaffung eines LKW mit Ladekran für den Baubetriebshof
N 14	Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Pritschenfahrzeugs mit 3,5to zulässigem Gesamtgewicht für den Baubetriebshof
N 14.1	Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Pritschenfahrzeugs mit 3,5to zulässigem Gesamtgewicht für den Baubetriebshof
N 15	Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Klein - LKW mit 5,5to zulässigem Gesamtgewicht für den Baubetriebshof
N 15.1	Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Klein - LKW mit 5,5to zulässigem Gesamtgewicht für den Baubetriebshof
N 16	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
N 16.1	BE des Ausschusses für Tourismus, Kultur, Sport und Verkehr
N 16.1.1	Grenzlandringbad hier: Auftragsvergabe Beratungsleistung
N 16.2	BE des Ausschusses für Wohnen, Bauen, Umwelt und Vergabe
N 16.2.1	Beleuchtung Nordstraße; Antrag der CDU-Fraktion gem. § 20 der Geschäftsordnung des Rates vom 30.01.2017
N 16.3	BE des Ausschusses für Grundstücke und Beteiligungen
N 16.3.1	Erweiterung des Kath. Kindergartens Harbeck; Ergänzungsvorlage, hier: erforderliche Stellplätze
N 16.3.2	Ankauf Grundstücke in Harbeck
N 16.4	BE des Ausschusses für Personal und Personalentwicklung
N 16.4.1	Aufhebung einer Wiederbesetzungssperre im Fachbereich Bildung und Soziales
N 16.4.2	Aufhebung einer Wiederbesetzungssperre im Fachbereich Umwelt, Verkehr, Abwasser
N 16.4.3	Beförderung einer Beamtin im Haushaltsjahr 2017

Rat der Stadt Wegberg - 19.12.2017

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