ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wegberg

Ausschuss:: Rat der Stadt Wegberg

Datum:: Di., 18.10.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: planmäßige Sitzung

Raum:: Forum Wegberg
Ort:: Burgstraße 6

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 30.08.2022, öffentlicher Teil	SI/0031/22	ungeändert beschlossen
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Mitteilung betreffend "Kosten- und Zeitpläne bei Investitionsmaßnahmen in Anlehnung an § 13 KomHVO"	VO/0189/22	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Finanzbericht im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung Schutzsuchender (Ukraine-Bericht)	VO/0202/22	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge der Fraktionen nach § 2 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Antrag der CDU-Fraktion nach § 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg hier: Weihnachtsbeleuchtung und Unterstützung beim Aufbau des Weihnachtsdorfes	VO/0178/22	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Antrag der CDU-Fraktion nach § 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg hier: Stellennachbesetzung der Fachbereichsleitung Zentrale Verwaltungssteuerung	VO/0185/22	geändert beschlossen
Ö 4.2.1	Antrag der Fraktion Aktiv für Wegberg gem.§ 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg hier: Stellennachbesetzung der Fachbereichsleitung Zentrale Verwaltungssteuerung	VO/0185/22-1	geändert beschlossen
Ö 4.3	Antrag der Fraktion Die Linke nach § 2 der Geschäftsordnung betreffend "Investitionsmaßnahmen"		vertagt
Ö 4.4	Antrag der FDP-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung betreffend "Investitionscontrolling"		vertagt
Ö 5	Anfragen der Fraktionen nach § 17 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Anfrage der CDU Fraktion gemäß § 17 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg hier: Sternenkinderfeld auf dem Friedhof in Wegberg	VO/0153/22-1	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN nach § 17 der Geschäftsordnung Fortführung der CO2-Bilanz der Kommune	VO/0180/22	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN nach § 17 der Geschäftsordnung Maßnahmen zur Einsparung des Erdgasbezuges	VO/0184/22	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ö 6.1	BE des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 6.1.1	Vorberatung zum Doppelhaushalt 2022/2023	VO/0172/22	geändert beschlossen
Ö 6.1.2	Beschluss über den Entwurf des Doppelhaushalts 2022/2023	VO/0172/22-1	geändert beschlossen
Ö 6.2	BE des Ausschusses für Personal und Personalentwicklung
Ö 6.2.1	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 (Vorberatung des Stellenplans)	VO/0154/22-1	geändert beschlossen
Ö 6.2.2	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 (Beratung des Stellenplans)	VO/0154/22-2	geändert beschlossen
Ö 6.2.3	Gleichstellungsplan 2023 - 2027	VO/0201/22	geändert beschlossen
Ö 7	Entwurf Jahresabschluss 2021 mit Änderungen	VO/0186/22	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 8	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 30.08.2022, nichtöffentlicher Teil	SI/0031/22
N 9	Bericht des Bürgermeisters
N 10	Anträge und Anfragen nach der Geschäftsordnung
N 11	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
N 11.1	BE des Haupt- und Finanzausschusses
N 11.1.1	Beteiligung der Kreiswerke Heinsberg GmbH an der NEW Kommunalholding GmbH hier: Einbringung von Geschäftsanteilen der NEW Re GmbH in die ENNI Energie und Umwelt Niederrhein GmbH
N 12	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der GWG Kommunal (künftig NEW aktiv Grevenbroich GmbH)

Rat der Stadt Wegberg - 18.10.2022

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