ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wegberg

Ausschuss:: Rat der Stadt Wegberg

Datum:: Di., 16.12.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: planmäßige Sitzung

Raum:: Forum Wegberg
Ort:: Burgstraße 6

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes	VO/0243/25	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Eröffnung der Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.10.2025, öffentlicher Teil	SI/0005/25	ungeändert beschlossen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.11.2025, öffentlicher Teil		ungeändert beschlossen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge der Fraktionen nach § 2 der Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Zuwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen hier: Unterhaltung einer Geschäftsstelle der CDU-Fraktion	VO/0240/25	geändert beschlossen
Ö 6.2	Zuwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen hier: Unterhaltung einer Geschäftsstelle der Fraktion Freie Wähler	VO/0242/25	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Zuwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen hier: Unterhaltung einer Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen	VO/0241/25	geändert beschlossen
Ö 7	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	BE des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Verkehr und Tourismus		zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Mobilitätskonzept	VO/0163/25	ungeändert beschlossen
Ö 7.1.2	Forstliche Richtlinien	VO/0039/25	ungeändert beschlossen
Ö 7.1.3	Forstwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2026	VO/0168/25	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	BE des Ausschusses für Bildung, Integration, Soziales, Kultur, Demographie und Sport		zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	Modernisierung von Spielplätzen hier: Spielplatzertüchtigung Netteweg und Kringskamp	VO/0143/25	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.2	Vereinsförderrichtlinien hier: Konkretisierung der investiven Förderung	VO/0173/25	verwiesen
Ö 7.3	BE des Wahlprüfungsausschusses		zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	Erklärung der Gültigkeit der Kommunalwahlen am 14. September 2025	VO/0201/25	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	BE des Ausschusses für Bauen, Klima, Umwelt, Stadtentwicklung, Mobilität & energetische Infrastruktur		zur Kenntnis genommen
Ö 7.4.1	Bebauungsplanverfahren I-12, Wegberg - Beecker Wald / 4. Änderung - Neufassung des Satzungsbeschlusses	VO/0187/25	ungeändert beschlossen
Ö 7.4.2	Stellungnahme zum Braunkohleplan Garzweiler II	VO/0209/25	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4.3	Ergänzungsvorlage Stellungnahme zum Braunkohleplan Garzweiler II	VO/0209/25-1	ungeändert beschlossen
Ö 7.4.4	Vorstellung eines möglichen zusätzlichen Windenergiebereiches im Stadtgebiet Wegberg als städtische "Positivplanung"	VO/0214/25	zurückgezogen
Ö 7.5	BE des Hauptausschusses		zur Kenntnis genommen
Ö 7.5.1	Sechste Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wegberg	VO/0229/25	ungeändert beschlossen
Ö 7.5.2	Neue Zuständigkeitsordnung der Stadt Wegberg	VO/0232/25	geändert beschlossen
Ö 7.6	BE des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Personal & Digitalisierung		zur Kenntnis genommen
Ö 7.6.1	Neunzehnte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wegberg	VO/0199/25	geändert beschlossen
Ö 7.6.2	Neunte Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wegberg zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG	VO/0218/25	ungeändert beschlossen
Ö 7.6.3	Zwölfte Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wegberg über die Erhebung von Kanalschluss-Beiträgen und Abwassergebühren vom 20. Dezember 2016 sowie Neufassung der Satzung der Stadt Wegberg über die Erhebung von Kanalschlussbeiträgen und Abwassergebühren ab dem Jahr 2026	VO/0245/25	ungeändert beschlossen
Ö 7.6.4	Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) und von Fäkalschlämmen aus mobilen Toiletten	VO/0231/25	geändert beschlossen
Ö 7.6.5	Siebte Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung	VO/0238/25	geändert beschlossen
Ö 7.6.6	Nachtrag zum Stellenplan 2025	VO/0234/25	geändert beschlossen
Ö 7.6.7	Einheitliche Festlegung eines Kaufpreises für die Mehrfamilienhausfläche im Neubaugebiet Arsbeck, Auf dem Kamp, 3. Bauabschnitt, insgesamt groß ca. 2.923 m²	/0225/22-1-1	verwiesen
Ö 7.6.8	Finanzprognose für das Haushaltsjahr 2025	VO/0220/25	verwiesen
Ö 8	Ergänzungsvorlage - Modernisierung von Spielplätzen hier: Spielplatzertüchtigung Netteweg und Kringskamp	VO/0143/25-1	geändert beschlossen
Ö 9	Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW über zusätzliche Mittelübertragungen von Verpflichtungsermächtigungen	VO/0244/25	ungeändert beschlossen
Ö 10	Förderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"	VO/0246/25	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.10.2025, nichtöffentlicher Teil	SI/0005/25
N 12	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.11.2025, nichtöffentlicher Teil
N 13	Bericht des Bürgermeisters
N 14	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
N 14.1	BE des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Personal & Digitalisierung
N 14.1.1	Ankauf von landwirtschaftlichen Flächen als Ausgleichs- und/oder Tauschflächen
N 14.1.2	Ankauf einer Sportplatzfläche
N 14.1.3	Ausschreibung der Abfalllogistikleistungen in der Stadt Wegberg; Verlängerung der Verträge mit der Firma Schönmackers und der Firma Drekopf

Rat der Stadt Wegberg - 16.12.2025

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