01.04.2025 - 1.4 Rechtsanspruch in der Offenen Ganztagsgrundschu...

Herr Cassel und Herr Ostendorp geben jeweils ein kurzes Statement ab. Bei beiden Aussagen wird festgehalten, dass dies notwendige Investitionen seien und im Weiteren die Kosten von der Verwaltung im Auge behalten werden sollen.

Anmerkung der Schriftführung:

Als Anlage sind die Vorabbeantwortung von Fragen zu diesem Tagesordnungspunkt, welche den Ausschussmitgliedern am 26.03.2025 zugestellt wurde, der Niederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen auf der vorgestellten Grundlage voranzutreiben und unter Beteiligung externer Planungsbüros fortzuführen. Die erforderlichen Haushaltsansätze sollen nach der dargestellten Priorisierung in den Haushaltsplanentwurf 2026 und die dazugehörige Finanzplanung eingebracht werden.