Empfehlungsvorlage - VO/4235/17

Sachverhalt:

Die Stadt Wegberg beabsichtigt auf Grundlage der Genehmigung des Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 26.10.2015 alle Ortstafeln im Stadtgebiet auszutauschen, so dass diese zukünftig die Zusatzbezeichnung ‚Mühlenstadt‘ tragen.

Gemäß der Genehmigung sind alle Ortstafeln annähernd zeitgleich zu tauschen. Die Kostentragung für die Änderungen erfolgt durch den jeweiligen Straßenbaulastträger.

Im Rahmen der Koordinierung wurden der Kreis Heinsberg und der Landesbetrieb Straßenbau NRW über den anstehenden Austausch der Ortstafeln informiert.

In diesem Zusammenhang wurde seitens des Landesbetriebes Straßenbau NRW darauf hingewiesen, dass andere Kommunen, die nun ebenfalls Zusatzbezeichnungen führen, die Darstellungen ihrer Ortstafeln zuvor durch Beschluss geändert hatten.

Bislang gestalten sich die Ortstafeln in Wegberg so, dass in der obersten Zeile die Ortschaft (z.B. Klinkum), in der mittleren Zeile die Stadt Wegberg und in der unteren Zeile der Kreis Heinsberg genannt sind.

Es ist aber genauso zulässig, in der obersten Zeile die Stadt zu nennen und in der mittleren Zeile den Ortsteil.

Beide Gestaltungsalternativen – mit dem Zusatz ‚Mühlenstadt‘ – sind in der Anlage aufgeführt.

Den Zusatz ‚Mühlenstadt‘ in die Ortstafeln aufzunehmen, macht aus Sicht der Verwaltung nur dann Sinn, wenn der werbende Begriff ‚Mühlenstadt‘ hervorgehoben und dadurch augenfällig wird. Dies gelingt besser in der Alternative A, weswegen die Verwaltung diese Alternative vorschlägt.

Kosten und Finanzierung:

In der Stadt Wegberg gibt es 92 Ortstafeln. Seitens der Stadt Wegberg sind 65 der 92 Ortstafeln auszutauschen. Hinzu kommt der Austausch von 49 Rohrrahmen, da die derzeitigen Rohrrahmen stark beschädigt sind oder noch ein altes Format haben, in das die neuen Ortstafeln nicht passen.

Die voraussichtlichen Kosten für den Austausch der Ortstafeln belaufen sich, bei einem Stückpreis von ca. 61,- €/Stück*, auf etwa 3.965,- €.

Die Kosten für den Austausch der Rohrrahmen belaufen sich bei einem Stückpreis von ca. 47,54 €/Stück auf 2.329,48 €.

Die voraussichtlichen Gesamtkosten werden sich somit auf etwa 6.415,- € belaufen.

Seitens des Büros des Bürgermeisters stehen für den Austausch der Ortstafeln für das Haushaltsjahr 2017 Mittel in Höhe von 3.000,- € bereit. Für das Haushaltsjahr 2018 sind 5.000,- € eingeplant. (Die abmontierten Ortstafeln sollen meistbietend verkauft werden.)

Darüber hinaus sind auch die beim Baubetriebshof anfallenden Kosten für die Demontage und die Montage der Tafeln zu berücksichtigen.

*Bruttopreis, basierend auf Preisanfragen aus 2017

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Tourismus, Kultur, Sport und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Wegberg die Umstellung der Reihenfolge in der Ausführung auf den Ortstafeln  zu beschließen, so dass zukünftig in oberer Zeile ‚Mühlenstadt Wegberg‘, in mittlerer Zeile der Ortsteil und in unterer Zeile der Kreis Heinsberg genannt sind (Gestaltungsalternative A).