Empfehlungsvorlage - VO/1536/10

Sachverhalt:

Die Beschlussvorlage nimmt Bezug auf die Beratung und Beschlussfassung zur gleichnamigen Vorlage (VO/1431/10) in der Ausschusssitzung am 15.06.2010.

Die Vorlage sowie der Erschließungsvertrag sind als Anlage beigefügt. In der Sitzung konnte aus technischen Gründen die Präsentation zum Vorhaben nur eingeschränkt erfolgen. Das Ingenieurbüro sollte für eine abschließende Beurteilung noch einen Gestaltungsentwurf nachreichen, der bebauungsplankonform (u. a. bezüglich der Grundstücksgrößen) eine Gestaltungsmöglichkeit aufzeigt. Die Präsentation und der Gestaltungsentwurf sind gleichfalls als Anlage beigefügt.

Die Verwaltung hatte bereits in  Vorbereitung zur Sitzung am 15.06.2010 die erforderlichen Unterlagen zur Straßen- und Kanalplanung fachtechnisch geprüft. Der vorliegende Gestaltungsentwurf ist aus städtebaulichen Aspekten nicht zu beanstanden. Für die spätere Realisierung der Bauvorhaben erfolgt im Einzelnen die bauordnungsrechtliche Prüfung im Genehmigungsverfahren.

Kosten und Finanzierung:

Es entstehen Verwaltungskosten (Personalkosten) durch Baukontrollen und Abnahme sowie nach Fertigstellung Unterhaltungskosten im Bereich Straßen- und Kanalbau. Gegengerechnet werden müssen die Einnahmen durch Steuern und Gebühren.

Alternativen:

Keine Vorschläge der Verwaltung.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Städtebau, Umwelt und Verkehr empfiehlt dem Rat, er möge beschließen, dem Angebot der Frau Katharina Wirtz und der Frau Änne Wirtz zum  Abschluss eines Erschließungsvertrages für die Erschließung des Bebauungsplangebietes IV-7, Brockersweg, zuzustimmen und die Verwaltung zu beauftragen, den Abschluss des Vertragswerkes herbeizuführen.