ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wegberg

Ausschuss:: Rat der Stadt Wegberg

Datum:: Di., 23.06.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: planmäßige Sitzung

Raum:: Forum Wegberg
Ort:: Burgstraße 6

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.04.2020, öffentlicher Teil	SI/1272/20	ungeändert beschlossen
Ö 2	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2.1	Finanzbericht insbesondere Auswirkungen der Corona-Pandemie	VO/0125/20	zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Sachstandbericht zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie (Zusammenfassung)	VO/0148/20	zur Kenntnis genommen
Ö 2.3	Mitteilung betreffend "über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2020"	VO/0076/20	zur Kenntnis genommen
Ö 2.4	Umsetzung der 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes	VO/0139/20	zur Kenntnis genommen
Ö 2.5	Forum - Bericht	VO/0142/20	ungeändert beschlossen
Ö 2.6	Heimatförderung	VO/0128/20	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Anträge nach § 2 der Geschäftsordnung
Ö 3.1	Eingegangene Anträge gem. § 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2020; "Investitionen in der Stadt Wegberg beschleunigen", Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 08.06.2020; "Sichere Häfen"	VO/0149/20	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Anfrage der Ratsfrau Annette Dahmen-Langela gem. § 17 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Wegberg hier: Onlinezugangsgesetz	VO/0137/20	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Erweiterung/Neubau von Kindertagesstätten hier: Anfrage der Fraktion Freie Wähler Wegberg vom 03.06.2020	VO/0144/20	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Anfrage der Fraktion Freie Wähler gem. § 17 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse hier: Abwassergebühren kalk. Zinssatz	VO/0146/20	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.06.2020 nach § 17 der Geschäftsordnung zur Zweifachsporthalle der Stadt Wegberg	VO/0150/20	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW
Ö 5.1	Bürgerantrag gemäß §24 Gemeindeordnung Nordrhein - Westfalen Hier: Einrichtung eines Jugendparlament	VO/0126/20	vertagt
Ö 6	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ö 6.1	BE des Ausschusses für Wohnen, Bauen, Umwelt und Vergabe
Ö 6.1.1	Bebauungsplanverfahren VII-4, Uevekoven - Gewerbegebiet Erkelenzer Straße; - Abwägung - Satzungsbeschluss	VO/0086/20	ungeändert beschlossen
Ö 6.1.2	Abschluss eines Erschließungsvertrages; BP-Gebiet VII-04, Uevekoven-Gewerbegebiet Erkelenzer Straße	VO/0087/20	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	BE des Ausschusses für Tourismus, Kultur, Sport und Verkehr
Ö 6.2.1	Umbenennung einer Sportanlage	VO/0118/20	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.2	Antrag gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse betreffend kostenfreies Parken für E-Fahrzeuge	VO/0220/18-1	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	BE des Ausschusses für Bildung, Integration und Soziales
Ö 6.3.1	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg hier: Berufung eines Behindertenbeauftragten (w/m/d)	VO/0097/20	ungeändert beschlossen
Ö 6.3.2	Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Teilnahme von Schulkindern an außerunterrichtlichen Angeboten im Rahmen offener Ganztagsschulen im Primarbereich	VO/0107/20	ungeändert beschlossen
Ö 7	Mittelübertragungen im Fachbereich Umwelt, Verkehr, Abwasser Hier: Umbau RÜ zum RÜB Anton-Raky-Straße	VO/0134/20	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2018	VO/0135/20	ungeändert beschlossen
Ö 9	Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 GO NRW hier: Erlass der Elternbeiträge im Bereich der offenen Ganztagsschulen im Primarbereich (Mai 2020)	VO/0102/20	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 13.05.2020 hier: Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 GO NRW hier: Erlass der Elternbeiträge im Bereich der offenen Ganztagsschulen im Primarbereich (Mai 2020)	VO/0102/20-1	ungeändert beschlossen
Ö 10	Erlass Elternbeiträge Offene Ganztagsgrundschule hier: Juni-Juli 2020	VO/0143/20	ungeändert beschlossen
Ö 11	Erlass der Ersten Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung	VO/0140/20	ungeändert beschlossen
Ö 12	Zweite Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an weiteren verkaufsoffenen Sonntagen	VO/0145/20	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 13	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.04.2020, nichtöffentlicher Teil	SI/1272/20
N 14	Bericht des Bürgermeisters
N 14.1	Mitteilung über Aufträge an ein Rats- oder Ausschussmitglied gemäß § 14 der Hauptsatzung der Stadt Wegberg
N 15	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG - hier: Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der Stadtentfalter GmbH
N 16	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
N 16.1	BE des Ausschusses für Personal und Personalentwicklung
N 16.1.1	Aufhebung einer Wiederbesetzungssperre im Fachbereich Bürgerservice und Sicherheit
N 16.1.2	Aufhebung einer Wiederbesetzungssperre im Fachbereich Bürgerservice und Sicherheit - Ergänzungsvorlage
N 16.1.3	Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Planen, Bauen, Wohnen
N 16.1.4	Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Planen, Bauen, Wohnen - Ergänzungsvorlage

Rat der Stadt Wegberg - 23.06.2020

Grunddaten

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