ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Ausschuss:: Haupt- und Finanzausschuss (HFA)

Datum:: Di., 15.12.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: planmäßige Sitzung

Raum:: Forum Wegberg
Ort:: Burgstraße 6

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Angelegenheiten des Ausschusses		zur Kenntnis genommen
Ö 1.1	Bestimmung von Schriftführerinnen	VO/0265/20	ungeändert beschlossen
Ö 1.2	Verpflichtung und Einführung eines Ratsmitgliedes	VO/0289/20	ungeändert beschlossen
Ö 1.3	Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden gemäß § 57 Abs. 3 GO NRW	VO/0261/20	ungeändert beschlossen
Ö 1.4	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.08.2020, öffentlicher Teil	SI/1282/20	ungeändert beschlossen
Ö 1.5	Mitteilungen - öffentlicher Teil HFA am 15.12.2020	VO/0266/20	zur Kenntnis genommen
Ö 1.5.1	Betriebskostenabrechnung für die Erhebung von Marktstandsgebühren im Haushaltsjahr 2019	VO/0264/20	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Anträge nach § 2 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der Fraktion Die Linke gem. § 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Wegberg Hier: Übertragung von Rats- und Ausschusssitzungen als Livestream	VO/0278/20	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2020 -Aufhebung des Beschlusses zur generellen Wiederbesetzungssperre	VO/0288/20	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
Ö 3.1	Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 17.11.2020 gemäß § 21 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg betreffend das "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020"	VO/0277/20	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Klimaschutz; Anfrage der Fraktion "Aktiv für Wegberg" vom 19.08.2020 gemäß § 21 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse	VO/0283/20	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Klimaschutz; Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 17.11.2020 gemäß § 21 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse	VO/0282/20	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW
Ö 4.1	Antrag der Bürgerinitiative Wegberger Innenstadt Entwicklung (BIWIE) auf Einrichtung eines Budgets für das Jahr 2021	VO/0279/20	ungeändert beschlossen
Ö 5	Zweite Änderungsordnung zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Wegberg	VO/0285/20	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Änderungsordnung zur Ehrenordnung der Stadt Wegberg	VO/0072/20	geändert beschlossen
Ö 7	Zuwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen hier: Unterhaltung einer Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE.	VO/0287/20	ungeändert beschlossen
Ö 7.1	Zuwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen hier: Unterhaltung einer Geschäftsstelle der FDP-Fraktion	VO/0290/20	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ö 8.1	BE des Wahlprüfungsausschusses
Ö 8.1.1	Erklärung der Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13. und 27. September 2020	VO/0233/20	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	BE des Ausschusses für Wohnen, Bauen, Vergabe und Liegenschaften
Ö 8.2.1	Forstwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021	VO/0237/20	ungeändert beschlossen
Ö 8.2.2	Vierzehnte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wegberg	VO/0236/20	verwiesen
Ö 8.2.3	Vierzehnte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wegberg - Ergänzungsvorlage	VO/0236/20-1	ungeändert beschlossen
Ö 8.2.4	Bebauungsplan I-12, Wegberg - Beecker Wald / 4. Änderung - Aufstellungsbeschluss	VO/0235/20	ungeändert beschlossen
Ö 8.2.5	Freianlagenplanung Neugestaltung Mühlenweiher im Stadtpark	VO/0245/20	ungeändert beschlossen
Ö 8.2.6	Förderantrag "Heuchter Bruch" im Rahmen des Förderprogramm "Dorferneuerung 2021"	VO/0251/20	ungeändert beschlossen
Ö 8.2.7	Förderprogramm "Dorferneuerung 2021": Priorisierung der eingereichten Förderanträge	VO/0252/20	ungeändert beschlossen
Ö 8.2.8	Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wegberg	VO/0238/20	verwiesen
Ö 8.2.9	Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wegberg - Ergänzungsvorlage	VO/0238/20-1	ungeändert beschlossen
Ö 8.2.10	Pflege- und Säuberungsplan Bahnhofsumfeld; Anregungen und Beschwerden vom 16.10.2020 gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW	VO/0246/20	ungeändert beschlossen
Ö 9	Service-Portal für den Kreis Heinsberg und die kreisangehörigen Kommunen Hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung	VO/0286/19-1	geändert beschlossen
Ö 10	Sechste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wegberg über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren	VO/0254/20	ungeändert beschlossen
Ö 11	Satzung der Stadt Wegberg zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG vom 21. Dezember 2016. Vierte Änderungssatzung	VO/0284/20	ungeändert beschlossen
Ö 12	Benutzungs- und Gebührensatzung für die Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Wegberg	VO/0286/20	ungeändert beschlossen
Ö 13	Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 GO NRW hier: Bestellung einer Grundschuld	VO/0276/20	zurückgezogen
Ö 14	Mittelübertragungen im Fachbereich Umwelt, Verkehr, Abwasser	VO/0269/20	ungeändert beschlossen
Ö 15	Mittelübertragungen im Fachbereich 303 - Gebäudewirtschaft	VO/0270/20	ungeändert beschlossen
Ö 16	Antrag auf Fördermittel für den Neubau der Feuerwache Wegberg	VO/0275/20	ungeändert beschlossen
Ö 17	Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2021, hier: Förderantrag für die Erweiterung des Vereinsheimes des SC Viktoria Rath-Anhoven 1912 e.V.	VO/0281/20	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 18	Angelegenheiten des Ausschusses
N 18.1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.08.2020, nichtöffentlicher Teil	SI/1282/20
N 18.2	Mitteilungen - nichtöffentlicher Teil HFA am 15.12.2020
N 18.2.1	Mitteilung über Aufträge an ein Rats- oder Ausschussmitglied gemäß § 14 der Hauptsatzung der Stadt Wegberg
N 19	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
N 19.1	BE des Ausschusses für Wohnen, Bauen, Vergabe und Liegenschaften
N 19.1.1	Abstimmung von Fördermitteln für das Gewerbegebiet Rath-Anhoven (neu)
N 19.1.2	Abstimmung von Fördermitteln für das Gewerbegebiet Rath-Anhoven (neu) - Ergänzungsvorlage
N 20	Mittelübertragung gem. § 83 Gemeindeordnung NRW
N 21	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 29.09.2020 hier: Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 GO NRW hier: Aufhebung von zwei Wiederbesetzungssperren im Fachbereich Bürgerservice und Sicherheit
N 22	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 15.10.2020 hier: Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 GO NRW hier: Aufhebung von zwei Wiederbesetzungssperren im Fachbereich Finanzwirtschaft
N 23	Aufhebung einer Wiederbesetzungssperre im Fachbereich Bildung und Soziales
N 24	Beförderung im Bereich der Beamtinnen und Beamten

Haupt- und Finanzausschuss (HFA) - 15.12.2020

Grunddaten

Tagesordnung