ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wegberg

Ausschuss:: Rat der Stadt Wegberg

Datum:: Di., 26.04.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: planmäßige Sitzung

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Rathausplatz 25, 41844 Wegberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 01.03.2016, öffentlicher Teil	SI/1076/16	ungeändert beschlossen
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 3.1	Mitteilung zu freiwilligen und pflichtigen Leistungen der Verwaltung	VO/3554/16	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Aufstellungsverfahren zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2017 - Zeitplan -	VO/3545/16	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Resolution gegen das belgische Atomkraftwerk "Tihange"; hier: Schreiben des Landes- und Bundesumweltministeriums	VO/3560/16	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anpassung der Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2015; hier: Mitteilung über Verwaltungsaufwand und Fraktionszuwendungen	VO/3442/16-1	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge nach § 20 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 20 der Geschäftsordnung des Rates vom 14.04.2016; hier: "Entwicklung eines Abendmarkt-Konzepts"	VO/3557/16	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Antrag der SPD-Fraktion gem. § 20 der Geschäftsordnung des Rates vom 15.04.2016; hier: "Erstellung eines Integrationskonzepts"	VO/3558/16	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anfragen nach § 21 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Anfrage der Fraktion Freie Wähler gem. § 21 der Geschäftsordnung des Rates vom 14.04.2016; hier: "Abwassergebührenbedarfsberechnung - Überwachung Starkverschmutzer"	VO/3559/16	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW
Ö 6.1	Bürgeranregung vom 18.04.2016 bezüglich "Erhaltung der Grundschule Merbeck"	VO/3561/16	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ö 7.1	Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung in der Stadt Wegberg hier: Ergänzungsvorlage	VO/3448/16-1	abgelehnt
Ö 7.1.1	Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung in der Stadt Wegberg und Zuschussgewährung an den Förder- und Museumsverein Schrofmühle Rickelrath e. V.	VO/3448/16-2	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Antrag der Fraktionen CDU, SPD, AfW und Freie Wähler vom 27.04.2015 betreffend "Ausweisung neuer Wohnbauflächen in Merbeck" - Verfügung der Bezirksregierung	VO/3512/16	abgelehnt
Ö 7.3	Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.2015 zur Ausweisung weiterer Wohnbauflächen im Bereich "Alte Landstraße" in Klinkum - Verfügung der Bezirksregierung	VO/3513/16	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	9. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnbaufläche - In Bischofshütte" Bebauungsplanverfahren IV-10, Klinkum - In Bischofshütte - Verfügung der Bezirksregierung	VO/3514/16	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Ausbildungsplatzangebot 2017	VO/3518/16	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für das ehemalige Gelände der Volksbank an der Beecker Straße	VO/3527/16	vertagt
Ö 7.7	Erlass einer Parkgebührenordnung	VO/3534/16	ungeändert beschlossen
Ö 7.8	Ermächtigungsübertragungen aus 2015	VO/3542/16	ungeändert beschlossen
Ö 8	Stadt Wegberg, Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung - 2015 bis 2020, Ergänzende Fassung vom März 2016	VO/3544/16	geändert beschlossen
Ö 9	Haushaltsberatung 2016
Ö 9.1	Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf 2016	VO/3515/16	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2016	VO/3505/16	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2016	VO/3555/16	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 01.03.2016, nichtöffentlicher Teil	SI/1076/16
N 11	Bericht des Bürgermeisters gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
N 12.1	Anpassung der landwirtschaftlichen Pachteinnahmen ab dem Pachtjahr 2015/ 2016
N 12.2	Angebot zum Kauf von Grundstücken in Wegberg, Beecker Straße/In Gerichhausen
N 12.3	Antrag auf Kauf einer Grundstücksteilfläche in Wegberg-Rickelrath, Anton-Heinen-Straße
N 12.4	Stellenbesetzung: Leiter/in des Fachbereichs "Zentrale Verwaltungssteuerung"

Rat der Stadt Wegberg - 26.04.2016

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