ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wegberg

Ausschuss:: Rat der Stadt Wegberg

Datum:: Di., 25.10.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: planmäßige Sitzung

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Rathausplatz 25, 41844 Wegberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.07.2016, öffentlicher Teil	SI/1087/16
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters gemäß § 3 der Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestellung zum Schriftführer gem. § 29 Abs. 2 S. 1 und S. 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg	VO/3740/16	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anträge nach § 20 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Antrag der CDU-Fraktion vom 12.09.2016 gem. § 20 der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse; hier: "Produktuntersuchung-freiwillige Leistungen"	VO/3749/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Antrag der CDU-Fraktion vom 04.10.2016 gem. § 20 der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse; hier: "Niederschlagungen von zweifelhaften Forderungen"	VO/3750/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Antrag der CDU-Fraktion vom 28.09.2016 gem. § 20 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Wegberg; Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Aufstellung konkreter Maßnahmen als Umsetzung des HTS-Konzepts für die Stadt Wegberg	VO/3754/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Anträge der SPD-Fraktion vom 03.10.16 und vom 04.10.16 gem. § 20 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse. hier: Antrag vom 03.10.16; Bereitstellung von Fördermitteln in Sachen "gute Schule 2020" hier: Antrag vom 04.10.16; Einrichtung einer Arbeitsgruppe in Sachen "gute Schule 2020"	VO/3751/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.05.2016 gem. § 20 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse. Hier: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Beecker Straße	VO/3760/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Gemeinsamer Antrag der Fraktion der CDU/FDP/AfW vom 29.09.2016 gem. § 20 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg; hier: Auflösung und Neubildung der Ausschüsse Gemeinsamer Antrag der Fraktion AfW und FWW vom 10.10.2016 gem. § 20 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg; hier: Einrichtung eines Ausschusses für Personal und Personalentwicklung	VO/3775/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Antrag der Fraktion Freie Wähler nach § 20 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Wegberg und der Ausschüsse Hier: Anwohnerparkauswiese in Bereichen, in denen Parkgebühren erhoben werden	VO/3763/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Antrag der AfW-Fraktion vom 12.10.2016 gem. § 20 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg; hier: Übersicht der Erbbaupachtverträge	VO/3782/16	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Antrag der AfW-Fraktion vom 12.10.2016 gem. § 20 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg; hier: Existenzgründerwettbewerb in Wegberg	VO/3783/16	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anfragen nach § 21 der Geschäftsordnung
Ö 6.1	Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.10.2016 zur 3. Änderung des FNP "Rettungs- und Feuerwache Wegberg" und Bebauungsplan I-43, Wegberg - Feuerwache	VO/3742/16	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Anfrage der FDP-Fraktion gem. § 21 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Wegberg; Hier: Neubau der Hauptwache	VO/3764/16	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.09.2016 zur Auftragsvergabe Masterplan für den Siedlungsschwerpunkt Wegberg	VO/3744/16	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Anfrage der FDP-Fraktion gem. § 21 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse vom 16.09.2016 Hier: Nutzung von Vereinsräumen	VO/3761/16	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Anfrage nach § 21 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Wegberg; hier "Alternativen zur Wiederbesetzungssperre"	VO/3778/16	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	Anfrage der CDU-Fraktion gem. § 21 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Wegberg; "geringfügige Beschäftigungsverhältnisse"	VO/3756/16	zur Kenntnis genommen
Ö 6.7	Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.10.2016 gem. § 21 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg; hier: Einsparmöglichkeiten angemieteter Räumlichkeiten	VO/3788/16	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse		ungeändert beschlossen
Ö 7.1	3. Änderung des FNP "Rettungs- und Feuerwache Wegberg" und Bebauungsplan I-43, Wegberg - Feuerwache; - Abwägung - Satzungsbeschluss	VO/3577/16	abgelehnt
Ö 7.2	Bebauungsplan I-10, Wegberg - Friedhofstraße / 21. Änderung; - Abwägung - Satzungsbeschluss	VO/3576/16	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Antrag der Fraktionen CDU, SPD, AfW und Freie Wähler vom 27.04.2015 betreffend "Ausweisung neuer Wohnbauflächen in Merbeck" - Ergebnis der Erörterung gemäß § 34 Landesplanungsgesetz	VO/3682/16	abgelehnt
Ö 7.4	Antrag der CDU-Fraktion gem. § 20 der Geschäftsordnung des Rates vom 26.04.2016; hier: "KFZ-Angelegenheiten; Rückgabe der Aufgabe an den Kreis"	VO/3602/16-1	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Verzicht auf die Stelle des Technischen Beigeordneten 2. Ergänzungsvorlage	VO/3643/16	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Abgabe einer Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG	VO/3732/16	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	Aufhebung von Haushaltssperren nach § 81 Abs. 4 GO (Investitionen im Schulbereich)	VO/3690/16	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7.1	Aufhebung von Haushaltssperren nach §81 Abs.4 GO, hier: Verschiedene Maßnahmen der Instandhaltung an der Gemeinschaftsgrundschule Am Beeckbach und der Kastanienschule Rath-Anhoven(Bezug: Vorlage VO/3690/16 aus der Sitzung des HFA vom 20.09.2016)	VO/3753/16	ungeändert beschlossen
Ö 7.7.2	Aufhebung von Haushaltssperren nach § 81 Abs. 4 GO, hier: Erneuerung der Heizungsanlage der Grundschule in Merbeck(Bezug: Vorlage VO/3690/16 aus der Sitzung des HFA vom 20.09.2016)	VO/3757/16	ungeändert beschlossen
Ö 7.7.3	Aufhebung von Haushaltssperren nach §81 Abs.4 GO, hier: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf der Kastanienschule Rath-Anhoven und der Gemeinschaftsgrundschule Am Beeckbach(Bezug: Vorlage VO/3690/16 aus der Sitzung des HFA vom 20.09.2016)	VO/3752/16	ungeändert beschlossen
Ö 7.8	Beratungsleistung der Bauberatung; Antrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2016	VO/3692/16
Ö 7.8.1	Beratungsleistung der Bauberatung; Antrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2016; Ergänzungsvorlage	VO/3746/16	zur Kenntnis genommen
Ö 7.9	Erlass einer Nutzungsordnung und einer Entgeltordnung für das Archiv der Stadt Wegberg	VO/3735/16	ungeändert beschlossen
Ö 7.10	Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung	VO/3688/16	ungeändert beschlossen
Ö 7.11	Forstwirtschaftsplanung für das Wirtschaftsjahr 2017	VO/3699/16	ungeändert beschlossen
Ö 7.12	Neufestsetzung der Aufwandsentschädigung für die Leiter/-innen und stellvertretenden Leiter/-innen der Feuerwehr nach § 11 Absatz 6 in Verbindung mit § 12 Absatz 7 BHKG	VO/3712/16	ungeändert beschlossen
Ö 7.13	Antrag der CDU-Fraktion vom 26. April 2016; hier: Ingenieurleistungen nach HOAI	VO/3696/16	ungeändert beschlossen
Ö 7.14	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung (§ 96 GO NRW)	VO/3723/16	ungeändert beschlossen
Ö 7.15	Überörtliche Prüfung der Informationstechnik im Jahr 2015	VO/3734/16	zur Kenntnis genommen
Ö 7.16	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen; Anpassung der Anteilssätze der Beitragspflichtigen an die aktuelle Mustersatzung; Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2015	VO/3755/16	abgelehnt
Ö 8	Entwurf der Haushaltssatzung 2017	VO/3780/16	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Beteiligungsberichte 2013 und 2014	VO/3774/16	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Antrag der FDP-Fraktion vom 13.05.2016 gem. § 20 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg; hier: Formerfordernisse zur Einbringung von Anfragen und Anträgen Antrag der AfW-Fraktion vom 30.05.2016 gem. § 20 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg; hier: Neue Hauptsatzung und Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wegberg	VO/3776/16	geändert beschlossen
Ö 11	Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung sowie Mitteilung betreffend "Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen" im II. und III. Quartal	VO/3779/16	ungeändert beschlossen
Ö 12	Antrag der Fraktion "Freie Wähler" vom 10.10.2016 gem. § 20 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wegberg; hier: Ausschussumbesetzung	VO/3784/16	ungeändert beschlossen
Ö 13	Ausschreibung und Wahl des Technischen Beigeordneten (w/m) der Stadt Wegberg	VO/3741/16	geändert beschlossen
Ö 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW
Ö 14.1	Bürgerantrag vom 12.08.2016; hier: Antrag gegen die Erweiterung von Wohnbauflächen in Wegberg-Merbeck	VO/3785/16	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 15	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.07.2016, nichtöffentlicher Teil	SI/1087/16
N 16	Bericht des Bürgermeisters gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 17	Mitteilung Sachstandsmitteilung: Hier: "Haus Wildenrath e.V."
N 18	Anträge und Anfragen nach der Geschäftsordnung
N 18.1	Anfrage der Fraktion Freie Wähler Wegberg vom 10. Oktober 2016 nach § 21 der Geschäftsordnung des Rates betreffend Ordnungswidrigkeiten und Anzeigen bei der Abwassereinleitung
N 19	Neues Logo der Stadt Wegberg
N 20	Beteiligung der NEW Re GmbH am Windpark Jüchen A44n (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)
N 21	Verschmelzung der NEW Schwalm-Nette Netz GmbH auf die NEW Netz GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)
N 22	Kauf von Geschäftsanteilen an der NEW Impuls GmbH von der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)
N 23	Kapitalerhöhung der NEW Re GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)
N 24	Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft NEW Windpark Linnich GmbH & Co. KG und der Komplementär-GmbH NEW Windenergie Verwaltungs GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)
N 25	Beteiligung der NEW Re GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)
N 26	Ausgliederung von Geschäftsbereichen bei der NEW AG (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)
N 27	Änderung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding GmbH (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)
N 28	Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 GO NRW hier: Aufhebung von Haushaltssperren nach § 81 Absatz 4 GO NRW
N 29	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW betreffend "Aufhebung einer Haushaltssperre"
N 30	Formelle Beauftragung der SEWG Hier: Dalheimer Straße
N 31	Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
N 31.1	Vertragliche Regelungen zwischen der Stadt Wegberg und der SEWG Stadtentwicklungs- und Wirtschafsförderungsgesellschaft mbH
N 31.1.1	Vertragliche Regelungen zwischen der Stadt Wegberg und der SEWG Stadtentwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
N 31.2	Teilverkauf von städtischen Grundstücken, Gem. Wegberg, Flur 12, Nr. 88 und Gem. Wildenrath, Flur 20, Nr. 339
N 31.2.1	Teilverkauf von städtischen Grundstücken, Gem. Wegberg, Flur 12, Nr. 88 und Gem. Wildenrath, Flur 20, Nr. 339
N 31.3	Teilverkauf des städtischen Grundstückes Gemarkung Wegberg Flur 69 Nr. 883
N 31.4	Fachbereichsleitung des Fachbereiches Baubetriebshof
N 31.5	Aufhebung einer Wiederbesetzungssperre im Fachbereich Baubetriebshof
N 31.6	Beförderung von Beamten im Haushaltsjahr 2016

Rat der Stadt Wegberg - 25.10.2016

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